Gesundheit ohne Grenzen – Unterzeichnung des Deutsch-Tschechischen Rettungsdienstabkommens
Innenminister Markus Ulbig: „Im Notfall darf es keine Grenze geben. Deshalb begrüße ich die heutige Vertragsunterzeichnung zwischen der deutschen und der tschechischen Seite. Nach langjährigen Verhandlungen, an der auch Sachsen beteiligt war, kommt es jetzt zum Abschluss eines Rahmenabkommens über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst, wie wir es bereits schon mit Polen haben.
Damit dürfen in Zukunft Ärzte, Rettungsassistenten und Rettungssanitäter im jeweiligen Nachbarland Hilfe leisten. Bisher endete jeder Rettungseinsatz an der Grenze. Nun gilt es, das Abkommen mit Leben zu füllen.“
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr, sein tschechischer Amtskollege Leos Heger und der deutsche Botschafter in Tschechien, Detlef Lingemann, haben heute das Rahmenabkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Tschechien in Pilsen unterzeichnet. Das Abkommen ermöglicht den Einsatz deutscher und tschechischer Rettungskräfte im Grenzgebiet des jeweils anderen Landes und verbessert deutlich die Unfallversorgung auf beiden Seiten der Grenze. Es bildet die rechtliche Grundlage zum Ausbau der Zusammenarbeit.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: „Künftig kann derjenige Rettungsdienst helfen, der dem Unfallort am nächsten ist, auch jenseits der jeweiligen Grenze. Wir haben damit die Voraussetzung geschaffen, dass verunglückten Menschen schnell und zuverlässig geholfen wird. Patientinnen und Patienten können durch den Rettungsdienst in die nächstgelegene und geeignete Gesundheitseinrichtung gebracht werden.“
Gemeinsam besuchten Bahr und Heger auch die im vergangenen Jahr eingeweihte Integrierte Leitstelle (ILS) Nordoberpfalz in Weiden in der Oberpfalz, um sich vor Ort über die Abläufe bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Rettungsdienst zu informieren. „Die Integrierte Leitstelle beeindruckt durch modernste Computertechnik und effiziente Kommunikationsmittel, die für eine schnelle Versorgung der Menschen in Notfällen unabdingbar sind“, so Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr. „Hier, nur wenige Kilometer von der deutsch-tschechischen Grenze entfernt, wird sichtbar, wie wichtig eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist, damit im Notfall derjenige Hilfe leisten kann, der am schnellsten vor Ort ist.“
Die Integrierte Leitstelle Nordoberpfalz, in der Rettungsleitstelle und Feuerwehreinsatzzentrale zusammengeführt wurden, ist für einen über 100 km langen Grenzabschnitt mit der Tschechischen Republik zuständig, verfügt mit der Autobahn A6 (E50) über den größten Grenzübergang und arbeitet bereits seit längerem mit dem regionalen Rettungsdienst in Pilsen zusammen.
Insbesondere für die an die Republik Tschechien grenzenden deutschen Bundesländer Sachsen und Bayern hat das heute unterzeichnete Rahmenabkommen große Bedeutung. Es gibt vor, was in den künftigen Kooperationsvereinbarungen geregelt werden soll. Dazu gehören die Organisation des Rettungsdienstes, Vorgaben zur Durchführung eines Einsatzes, Festlegung von Qualitäts- und Sicherheitskriterien, Einzelheiten zur Haftpflichtversicherung oder Kommunikationsmethoden. Beide Bundesländer waren an der Vorbereitung des Vertrages intensiv beteiligt.
Bereits in der Vergangenheit gab es vereinzelte Initiativen zur Verbesserung der Zusammenarbeit im grenzüberschreitenden Rettungsdienst, wie Treffen von deutschen und tschechischen Rettungsdienstexperten oder Sprachschulungen von Mitarbeitern im Rettungsdienst.
Das Rahmenabkommen im Wortlaut finden Sie unter dem folgenden Link:
www.bundesgesundheitsministerium.de/deutsch_tschechisches_rettungsdienstabkommen
Rückfragen an Pressesprecher Frank Wend: mailto:presse@smi.sachsen.de
(Quelle: SMI)
